Wer glaubt in Deutschland gäbe es eine vorbildliche Justiz der irrt gewaltig
Unsere Mitbürger regen sich über die Zustände in Afghanistan auf und verlangen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in anderen Ländern. Sicher lobenswert. Was aber ist bei uns los? Angeblich alles in Ordnung, oder? Mitnichten! Wer glaubt, hier in Deutschland gäbe es eine vorbildliche Justiz, und wenn man die Gesetze befolgt, bekäme man keine Probleme, der irrt gewaltig.
Jeden kann es treffen
Jeden kann es treffen. Jeder, der sich nie etwas hat zuschulden kommen lassen, kann von heute auf morgen unverschuldet seiner Existenz und/oder seiner Freiheit beraubt werden. Das geschieht in unserer angeblichen Demokratie, die nur auf dem Papier steht, tausendfach. Grund: die Justiz bewertet berechtigte Kritik als Hoheitsbeleidigung und startet gegen Kritiker regelrechte Rachefeldzüge. Im Zuge dessen werden auch Journalisten hierzulande behandelt wie in Ländern, denen wir fehlende Demokratie vorwerfen. Wer nicht spurt, der spürt. So erging und ergeht es unter anderem Ärzten und Rechtsanwälten.
Kaum jemand traut sich noch, die Wahrheit zu sagen
Ursache: Richter werden von Politikern gewählt. Beurteilt werden sie nur nach Erledigungszahlen, also Masse statt Klasse. Und nach den Einkünften, die sie der Staatskasse bescheren. Davon hängt ihre Karriere ab. Willig stimmen sie dann auch den Grundgesetzänderungen zu, die im Sinne der Politiker sind. Im Gegenzug bekommen sie von der Politik Narrenfreiheit zugebilligt und werden auch für gröbste Willkür und Gesetzesverstöße seltenst belangt. So manch einer tobt dabei auch schädliche Neigungen an Mitbürgern aus. Oder macht sich seine eigenen Gesetze.
Wenn Richter auf Rechtsanwälte und Ärzte Einfluss nehmen
Die Konsequenz: wenn sich zwei Bürger streiten, wähnen sie sich der Gesetzeslage sicher. Denn die Gesetze sind die Rahmenbedingungen für unser zwischenmenschliches Miteinander. Sie stellen dann schnell fest, dass sich Richter dafür nur begrenzt interessieren und auch auf Rechtsanwälte Einfluss nehmen, gegen die diese sich kaum wehren können.
Viel wichtiger ist Richtern, möglichst wenig Arbeit zu haben. Stellen sie also fest, dass da jemand beständig nach dem Vermögen des anderen giert, sind sie geneigt, vor drohender Klagehäufung den Auslöser des Übels zu bevorzugen, damit sie weniger Verfahren zu bearbeiten haben. Eine Rolle spielt auch, wem man wieviel Geld aus der Tasche ziehen kann. Denn die Einnahmenbeschaffung für die Staatskasse ist durchaus karriereförderlich.
Wer sich beschwert, erhält Willkürurteile in Serie – Denn Kritik vertragen überhebliche Richter nicht
Richtig menschenverachtend wird es, wenn Menschen zu Unrecht inhaftiert waren. Dann wird erst richtig nachgetreten. Für ihnen zustehende Entschädigungen müssen sie einen harten Kampf führen, der sich lange hinzieht und Nerven kostet. So werden sie ein zweites mal zu Opfern gemacht. Wobei Entschädigungen so lächerlich gering ausfallen wie widerwillig ausgezahlt werden und niemals den tatsächlich entstandenen Schaden abdecken. Den betroffenen Justizgeschädigten ist die Reaktion ihrer Mitbürger ein Rätsel.
Warum Bürger und Betroffene den Kopf in den Sand stecken
Von der Übung, den Kopf in den Sand zu stecken, über die Bemerkung: „ich sage lieber nichts, sonst werde ich auch noch schikaniert“ bis hin zu Sprüchen wie „aber bei uns ist doch alles in Ordnung“ reicht die Palette. Während man für vergleichsweise Kleinigkeiten demonstrieren geht. Jeder sollte sich vor Augen halten: auch mich kann es treffen. Es werden nicht nur religiöse oder nationale Gruppierungen verfolgt, was viel mehr Aufmerksamkeit in der Presse bringt, sondern auch und gerade die Mittelschicht.
Es darf uns nicht egal sein, wieder einen Unrechtsstaat zu haben – Daher muss eine Justizreform her!!
Es darf uns nicht egal sein, dass wir wieder einen Unrechtsstaat haben. Eine Reform ist dringend nötig. In anderen europäischen Ländern gibt es effizientere Systeme mit höherer Akzeptanz (beispielsweise in Norwegen). Daher mein Reformvorschlag, für den ich um Unterstützung bitte. Er klingt vom Text her nicht reißerisch und emotional, resultiert aber aus umfangreichem Hintergrundwissen
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